Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs. Zweites Kapitel. Die Einordnung des Kinder- und Jugendhilferechts im SGB VIII erfolgte 1990. 20.11.2019 Sechstes Kapitel: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen [1] § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe [2] [3] 4 Nr. : 343003 Text § 44 SGB XII a.F. I S. 3234, 2019 BGBl. 1, Satz 2 "Andere Verrichtun-gen" SGB XII haben. bis 01.01.2017 (geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. 2018 3. A. anderer Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort abl. Hintergrund der Neuordnung der Sozialhilfe mit Wirkung vom 1. LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2015 - L 9 SO 231/12 ... Auf § 55 SGB IX a.F. Die weiteren Änderungen des SGB XII (Artikel 3 + 3a) treten überwiegend zum 1.7.2017 in Kraft. Stufe 1.1. Tageseinrichtung besuchen oder für die Kindertagespflege geleistet wird. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB XII Das G (§§ 1 bis 85a) wurde als Art. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe ... SGB XII Anlage (zu § 34) i.d.F. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe§ 40 Verordnungsermächtigung§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland§ 134 (aufgehoben)Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers. 1 Nr. in der Fassung vom 01.04.2012 (geändert durch Artikel 2 G. v. 20.12.2011 BGBl. § 54 SGB XII a.F. Die §§ 86ff wurden als Art. Geschichte. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. bei Leistungen nach dem SGB XII kann die Grundsicherung bei Klinikaufenthalten um den Ernährungsanteil gekürzt werden (§ 27a Abs. 5 SGB XII neue Fassung übernommen wurde, also genauso weiter gilt wie bisher. Kostenübernahme für die Petö-Therapie aus Mitteln der Sozialhilfe. Dezember 2003 (BGBl. 4a SGB II in der bis zum 31.12.2010 geltenden Fassung. 1 und Satz 2, Abs. 48). 2017 2. 2 Nr. I S. 3022, 2004 S. 3305) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze vom 9. Gemäß § 20 Abs. Erstes Kapitel. Das Recht der Sozialhilfe, zu dem auch die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gehört, ist im Sozialgesetzbuch - 12.Buch (SGB XII) geregelt. SGB XII § 54 i.d.F. § 35a SGB VIII | Teil I: VERFAHREN 1. Auszug SGB XII Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) (Auszug) Vom 27. Text § 242 SGB III a.F. 3. 1a SGB II in Verbindung mit § 28 Abs. Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII mit den Änderungen zum 01.09.2013 Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen 2015) … Das SGB XII: Stand: 01.07.2020 aufgrund Gesetzes vom 29.04.2019 ( BGBl. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe ... § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe ... SGB XII § 61 i.d.F. Dezember 2003 (BGBl. 1 SGB XII (alte Fassung) auch im Vierten Kapitel. ein Antrag auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII - Sozialhilfe zu stellen. Tabellen zu den neuen Regelsätzen sind im Anhang beigefügt. Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes geregelte Betrag. (5) Für Schülerinnen und Schüler wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen. 2010 Fassung, in Kraft seit 1. 3. Frage stellen. Abschnitt 2 Leistungsvereinbarung 3 SGB XII gehen die Ansprüche nach § 94 Abs. Inhaltsverzeichnis. (3) Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf werden bei Schülerinnen und Schülern für den Monat, in dem der erste Schultag liegt, in Höhe von 70 Euro und für den Monat, in dem das zweite Schulhalbjahr beginnt, in Höhe von 30 Euro anerkannt. 2 Satz 2 SGB XII alte Fassung (Kürzung des sozialhilferechtlichen Pflegegeldes um höchstens 2/3) inhaltsgleich in § 63 b Abs. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. Zugleich wur… Fassung vom 20.07.2016 • Änderungen durch das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II eingearbeitet • redaktionelle Überarbeitung im Rahmen der Aktualisierung, incl. Zusätzliche Leistungen und einmalige Beihilfen werden laut Beschluss B-06/04 vom 22.04.2004, in der hier aktualisierten Fassung übernommen. § 34 SGB IX Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen (1) Die Beratung durch Ärzte, denen eine Person nach § 33 vorgestellt wird, erstreckt sich auf geeignete Leistungen zur Teilhabe. Die Niedersächsischen Ausführungsbestimmungen zum SGB XII (Nds.AB SGB XII) sind ein Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Die Sachbearbeiter haben aber nicht erkannt, dass der besagte § 66 Abs. 2 SGB XII i. V. m. § 40 SGB XII. Dezember 2003, BGBl. Fassung vom 20.07.2016 • Änderungen durch das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II eingearbeitet • redaktionelle Überarbeitung im Rahmen der Aktualisierung, incl. in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2016 - L 7 AS 915/14. Januar 1991 in den westlichen Bundesländern in Kraft und löste das bis dahin geltende deutsche Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) von 1961 ab. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung § 54 SGB XII n.F. Neunummerierung der Randziffern • Der Erlass eines Leistungsbescheides unterbricht nicht den Ablauf der Erlöschensfrist, sondern hemmt ihn. SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. Durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. ... Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf § 34 SGB XII. Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII mit den Änderungen zum 01.09.2013 Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII (AV-Wohnen 2015) … Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) v. 27. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Leistungen durch den Sozialhilfeträger, liegen die Voraussetzungen des § 94 Abs. (Kommunales Bildungspaket) Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss § 34 Abs. Jung, SGB XII § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe. 1 SGB II legt fest, dass nicht der neue § 7 Abs. LSG Baden-Württemberg, 29.06.2017 - L 7 SO 1680/15 2010 Fassung, in Kraft seit 1. ... Im Zuge der sogenannten Hartz-Reformen wurde das SGB II vor das SGB III eingeordnet und die Sozialhilfe im SGB XII ganz außerhalb des ursprünglichen Plans gesetzt. Dies gilt, wenn die Fahrt oder der Ausflug im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen stattfindet, aber nur dann, wenn das Schulrecht selbst keine Kostenobergrenze für Klassenfahrten vorsieht ( LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 7.12.2016, L 5 AS 461/14 Rz. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder. 4 bis Abs. Fassung vom 22.07.2013 Leistungen der Sozialhilfe. Fassung § 34 SGB XII a.F. Alte Fassung § 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ... SGB-XII -Leistungen. Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. nach § 79 SGB XII für die Freie und Hansestadt Hamburg in seiner jeweils gültigen Fassung Anwendung. aufgrund Auflage, §53, Rdn. Bearbeitungshinweise 3/2016 Einkommen 6 2.3 Einmalige Einnahmen (§ 82 Abs. § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen 01.01.2018 § 62 Landesärzte § 35 Landesärzte ... SGB XII – bisherige Fassung (Insbesondere Sechstes Kapitel) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ; SGB IX – neue Fassung; Teil 2– Besondere Leistungen zur 2 SGB XII nicht vor. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XII) Normgeber: Hessen Amtliche Abkürzung: HAG/SGB XII Gliederungs-Nr. Fassung § 34 SGB XII a.F. 29 Entscheidungen zu § 34 SGB IX a.F. I S. 530, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Dezember 2003, BGBl. 3 RRG 1992 vom 18.12.1989 (BGBl. 4 SGB XII) Einmalige Einnahmen sind regelmäßig im Zuflussmonat als Einkommen Juni 2011 § 12 Festlegung der Quotenklassen. 1 Satz 2 SGB XII). Die Vorschrift bildet gemeinsam mit den §§ 34a und b den Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels des SGB XII, ... Vorläuferregelungen enthielten bereits § 28a und § 31 Abs. 2023 • Änderungen der Freibeträge im SGB XII • Änderungen im Schwerbehindertenrecht • Allgemeiner Teil und Schwerbehindertenrecht werden zu Teil 1 und 3 SGB IX 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. vorstandes gemäß § 20 SGB II und gemäß § 28 SGB XII. Fassung § 34 SGB XII a.F. Adenauerallee 28 20097 Hamburg Telefon (040) 28 08 10-0 Fax (040) 28 08 10 20 service@f-und-b.de www.f-und-b.de Geschäftsführer Dr. Bernd Leutner Dr. Michael Clar Hamburg HRB 49405 Festlegung der Angemessenheitsgrenzen gemäß SGB II und SGB XII für den Landkreis … Art. Stufe 1.1. Fassung vom 22.07.2013 1 SGB XII wird bei Vorliegen der Ergeb- nisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz - hier zuletzt durch das Gesetz zur Ermittlung der Regelbe- Fassung ab 01.01.2017 I S. 1948 ← Höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. I … LSG Sachsen-Anhalt, 03.11.2011 - L 8 SO 30/10 B; BtPrax 2012, 30: SGB II Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II) (Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. (SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) erhalten nur wenige Leistungsempfänger über 18 Jahren Kindergeld. Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung. Nach § 34c SGB II in der Fassung vom 01.08.2016 gelten als Aufwendungen auch solche Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, die an die mit der leistungsberechtigten Person in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erbracht wurden. Fassung ab 01.01.2011 1. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. I G v. 18.8.1980 I 1469 (SGB 10/Kap 1/2) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. 3 SGB XII) ; Redaktionelle Anpassungen insb. Dezember 2020 beschlossene Fassung . I S. 2557 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 … Antwort vom Anwalt auf frag-einen-anwalt.de Dezember 2003, BGBl. 2 Satz 1 Nr. 4a SGB II gelten soll, sondern weiterhin § 7 Abs. 7 und § 34a Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) in der Fassung vom 24. August 2019, durch Artikel 4 G. v. 29.04.2019 BGBl. Streitigkeiten nach dem SGB XII. (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. § 9 Absatz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes geregelte Betrag. Luik, in: jurisPK-SGB XII, Stand: 27.6.2019, § 34 Rz. 4. Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - ... LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2017 - L 9 SO 19/16. Januar 2017, durch Artikel 3 G. v. 22.12.2016 BGBl. Die Einsparungen sind daher mit 3 Millionen Euro für den Bund äußerst geringfügig. Neunummerierung der Randziffern • Der Erlass eines Leistungsbescheides unterbricht nicht den Ablauf der Erlöschensfrist, sondern hemmt ihn. Rechtsberatung zu Sgb Hhe Jahr im Sozialrecht. Behinderung wird danach nicht als Eigenschaft oder per-sönliches Merkmal eines Menschen betrach-tet, sondern als ein Begriff definiert, der „die negativen Aspekte der Interaktion zwischen einer Person (mit einem Gesundheitsprob-lem) und ihren Kontextfaktoren (umwelt- und I 2004 S. 488 vom 23.12.2004 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XII) GVBl. aktuelle (alte) Regelung § 77 Abs. bis 01.01.2011 (geändert durch Artikel 3 G. v. 24.03.2011 BGBl. Synopse aller Änderungen des SGB XII am 01.01.2018 Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. (SGB XII) zu beseitigen und klare Rechtsgrundlagen für den anstehenden Sys-temwechsel zu schaffen. SGB XII ; Fassung; Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe ... SGB XII Anlage (zu § 34) i.d.F. § 34a SGB XII Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (1) Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 2 und 4 bis 7 werden auf Antrag erbracht; gesonderte Anträge sind nur für Leistungen nach § 34 Absatz 5 erforderlich. Juli eines jeden Jahres festgelegt gemäß § 28 Abs. In den Ausführungsgesetzen zum SGB IX und zum SGB XII wurde dazu bereits festgelegt, ... quote für die Stadtgemeinde Bremen von 7,34 Prozent und für die Stadtgemeinde Bremer-8 haven von 82,56 Prozent. Januar 2018 durch Artikel 12 des BTHG geänderten Einzelnormen. In der Fassung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. alle Änderungen durch Artikel 3 RBEGuSGBÄndG am 1. SG Duisburg, 25.06.2008 - S 2 (32) SO 32/05. 7 SGB XII – und nach § 42 Nummer 5 – ergänzende Darlehen nach § 37 Abs. Mai 2011 (BGBl. 4 SGB XII). in der Fassung vom 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, tatsächliche Aufwendungen entstehen im Zusammenhang mit der Teilnahme an, alle Änderungen durch Artikel 4 StaFamG am 1. 1 und 2 SGB XII nicht über, so-weit die unterhaltspflichtige Person Leistungsberechtigte nach dem Dritten und Vierten Kapitel Benchmarking der SGB XII-Leistungen der mittelgroßen Großstädte in NRW Bericht 2018 6 1. 2003 I S. 2954) wurde für diesen Personenkreis die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch eingeführt. (nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum§ 46b Zuständigkeit§ 98 Örtliche ZuständigkeitAnlage (neu), 2. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt) ist die … 12. Das KJHG trat am 1. 2003 (BGBl I S. 3022) mit späteren Änderungen Nichtamtliche Fassung II 34-47 Vom 20. Dezember 2003, BGBl. berücksichtigt, sofern bei Leistungsberechtigten, die das 18. Abkürzungsverzeichnis Grube/Wahrendorf, SGB XII,2. I S. 3159) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen > a.F. 1. Nach § 94 Abs. Auflage 2008 Abkürzungsverzeichnis a. für Bildung und Teilhabe nach §§ 34 f. SGB XII ; Finanzielle Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter und bei dauer-hafter Erwerbsminderung nach SGB XII 4. 09.10.2020. bis 01.08.2019 (geändert durch Artikel 4 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 453) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen > a.F. 2 Satz 1 SGB XII für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Alte Fassung § 34 Leistungen an Arbeitgeber ... Rechtsprechung zu § 34 SGB IX a.F. I S. 530 ) Art. Unterrichts folgt; dies sind insbesondere Schulen mit naturwissenschaftlichem, musischem, sportlichem oder sprachlichem Profil sowie bilinguale Schulen, und Schulen mit ganztägiger Ausrichtung. § 34 SGB VI – Voraussetzungen für einen … (1) § 36 SGB VI – Altersrente für langjährig Versicherte (1) ... § 28 SGB IX alte Fassung – Stufenweise Wiedereingliederung (1) § 69 SGB IX – Feststellung der Behinderung, Ausweis (5) ... § 84 SGB XII – Zuwendungen (1) § 145 SGB … ablehnend Abs. I S. 530) Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 34 > alle Fassungen … Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch Sozialhilfe. 12. Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Erst wenn das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Rechtsverordnung zum neuen § 7 Abs. Schellhorn/Hohm, SGB XII, Kommentar, 17. Die Änderungen zum Regelbedarf im SGB II und SGB XII nebst Regelbedarfsermittlungsgesetz (Artikel 1,3 + 6) treten zum 1.1.2017 in Kraft. Leistungsberechtigte bis zur Vollendung des 18. 4a SGB … Dezember 2003 (BGBl. 2020 4. Das SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe wurde 1990 als Artikel 1 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG = „Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts“ von 1990) auf den Weg gebracht. Januar 2005 waren die sogenannten Hartz-Reformen, aufgrund derer die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige bedürftige Betroffene zusammengeführt wurden. SGB XII Sozialgesetzbuch Sozialhilfe. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. 09.10.2020. 12. Vorbemerkungen Der Benchmarking-Kreis der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen zu den Leistungen des Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) kann … WDB-Beitrag Nr. I S. 3022) ... § 34: Bedarfe für Bildung und Teilhabe § 34a: ... Dezember 2008 geltenden Fassung. 1 SGB XII – gesondert zu beantragen (§ 44 Abs. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe Stufe 1.1. 12). ... die Quotenklasse 11 mit einer Quote der Kommune von 34 vom Hundert, 12. Das Jugendamt als Rehabilitationsträger 1. Dies misst sich an § 19 Abs 2 SGB XII iVm §§ 41 ff SGB XII (jeweils in der Fassung, die die Normen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz BGBl I 453 - erhalten haben). verweisen folgende Vorschriften: (SGB IX a.F.) Im 3. Zur Weiterbezahlung der Miete ist ggf. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. I S. 1142) Inkrafttreten: 01.09.1986 Nach dem Einigungsvertrag ist § 34 SGB I im Beitrittsgebiet ab 01.01.1991 anzuwenden (Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet D Abschnitt III Nummer 1 Buchstabe a Einigungsvertrag). Das SGB XII kennt laut SGB I in Verbindung mit SGB XII folgende Leistungsarten: Hilfe zum Lebensunterhalt, (§§ 27–40 SGB XII) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, (§§ 41 – 46 SGB XII) Hilfen zur Gesundheit, (§§ 47–52 SGB XII) Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, (§§ 53 – 60 SGB XII) 2. nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs, auch eine Schule, die aufgrund ihres Profils gewählt wurde, soweit aus diesem Profil eine besondere inhaltliche oder organisatorische Ausgestaltung. : 34-47 gilt ab: 01.01.2005 Normtyp: Gesetz gilt bis: 31.12.2025 Fundstelle: GVBl. 2011 Vom Bundestag beschlossene Fassung Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. AG SGB XII) Vom 27. 1 Die Vorschrift trat ursprünglich gemäß Art. Kapitel einschließlich der 2011 neu einge-führten Leistungen für Bildung und Teilha-ben (§ 42 Nr. Ebenso sind Leistungen nach § 42 Nummer 3 – Bedarfe für Bildung und Teilhabe, ausgenommen die Bedarfe nach § 34 Abs. 6 § 6 des Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Privatrechts vom 25.07.1986 (BGBl. Diese werden durch die Landesregierungen zum 1. Stand: 09.11.2016 . Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung und, Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006. werden und es der leistungsberechtigten Person nicht zugemutet werden kann, sie aus dem Regelbedarf zu bestreiten. In der Senatssitzung am 15. Jung, SGB XII § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 0 Rechtsentwicklung Rz. 1, Abs. wird oder durch einen Kooperationsvertrag zwischen Schule und Tageseinrichtung vereinbart ist. 1. Lebensjahres wird ein Bedarf zur. 3 des Gesetzes zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (FamLeistG) v. 22.12.2008 (BGBl. Einsatz festlegen. Der ambulante Dienst erbringt ambulante Leistungen für Menschen, die Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe nach dem siebten Kapitel, § 61 Abs. Stufe 1.1. Dezember 2003, BGBl. I G 860-10-3 v. 4.11.1982 I 1450 (SGB 10/Kap 3) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. I S. 3159, Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen. Dies betrifft insbesondere die Regelungen für die Unter-kunftskosten der besonderen Wohnform nach § 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 im Vierten Kapitel SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Er-werbsminderung). 09.10.2020. SGB XII 1 Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) – Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe1 Fassung bis zum 31. Diese Regelung gilt nun durch Wegfall der Sonderregelung aus § 44 Abs. Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006. März 2011 in Verbindung mit § 3 Abs. Absatz a. F. alte Fassung AFG Arbeitsförderungsgesetz AGBSHG Ausführungsgesetz 1 SGB XII (alte Fassung) auch im Vierten Kapitel.