Einschreiten müssen sie erst dann, wenn sie den Vorgang, also hier das Steine werfen bemerken. Für das Fallbeispiel 104 gilt das, was auch für die anderen Beispiele ausgeführt wurde. Anders als im Fallbeispiel 100 ausgeführt, kommt durch das Spiel der Kinder ein Kind zu Schaden. Fast jeder, der beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern und Jugendlichen zu tun hat, weiß, dass Aufsichtspflicht irgendwie und irgendwo existiert. Wichtig: Die Betreuer müssen genau protokollieren, wann und wie der Unfall passiert ist, denn Kinder sind während des Besuches einer Tageseinrichtung und auch auf dem Weg in den Kindergarten oder die Kita gesetzlich unfallversichert. § 9 der Kindergartenordnung dieser Einrichtung bestimmte: "Für den Weg zum und vom Kindergarten sind die Eltern verantwortlich. Kinder, die vor Beginn der offiziellen Öffnungszeit in den Kindergarten kommen oder gebracht werden, stehen noch nicht unter der Aufsicht der Fachkräfte. Hundmeyer (1995 a) leitet daraus folgenden Grundsatz ab: "Was pädagogisch nachvollziehbar begründet ist (d.h. von den Erziehungszielen her gerechtfertigt ist und zugleich die Sicherheitsinteressen des Kindes und anderer mit berücksichtigt), kann keine Aufsichtspflichtverletzung sein" (S. 10). Innerhalb einer halben Stunde hat die Mutter zweimal kontrollier1, ob das Kind noch da war. traf ihn der von dem Zehnjährigen nach einer Eiche geworfene Stock ins Auge. Das bedeutet beispielsweise, • dass sich die Erzieherin bei der Aufnahme eines Kindes über eventuelle Behinderungen, Gesundheitsschäden, Allergien und andere Risiken informieren bzw. Dies ist die Verpflichtung zur tatsächlichen Aufsichtsführung. Diese tragen jedoch mit dazu bei, dass den Kindern und Jugendlichen ein vollständiges, reelles Bild ihrer Umgebung und ein umfassender Erfahrungsschatz im Umgang mit dieser vermittelt wird. Aufsichtspflicht im Kindergarten Teil 2. :2 In jedem Fall verantwortlich? : Behinderungen, Krankheiten, Medikamenteneinnahme Allergien, Schwimmer/ Nichtschwimmer, Sportliche Fähigkeiten etc... Außerdem muss er die Besonderheiten der örtlichen Umgebung kennen, d.h. alle Umstände, die in der örtlichen Umgebung des Aufenthaltes der Gruppe wurzeln, sei es, dass diese Umstände vom Jugendleiter bzw. einer Richterin entscheiden? Die vertragliche Aufsichtspflicht liegt somit beim Kindergartenträger. Wie ist die geistige und körperliche Entwicklung des Kindes einzuschätzen. Unter dem Baum ist weicher Sandboden. § 823 BGB Wer vorsätzlich (absichtlich) oder fahrlässig (versehentlich) das Leben, den Körper (äußerliche Wunde, Knochenbruch), die Gesundheit (Organe, Wohlbefinden, Krankheit), die Freiheit (v.a. Merksatz: Es gibt spezielle Vorschriften für Tageseinrichtungen für Kinder, Richtlinien für Kindergärten, zum Beispiel die vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, aber auch aus baurechtlichen und feuerpolizeilichen Vorschriften, Aus ihnen ergibt sich die Verantwortung dafür, dass die Einrichtung "verkehrssicher" ist. Wird ein Kind nicht rechtzeitig abgeholt, verletzen die Eltern ihre vertraglichen Pflichten. Ein Fall von Kindeswohlgefährdung ist für Außenstehende oft nicht eindeutig zu erkennen. Also... Was ist Aufsichtspflicht ? Hat es die Tätigkeit vielleicht sogar verboten? In einem unbeobachteten Augenblick trinkt ein fünfjähriges Kind aus dem Glas, in das sich inzwischen eine Wespe gesetzt hat. Wer das siebente, aber nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden dann verantwortlich, wenn er bei Begehung der Handlung die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit (Gefährlichkeit des Tuns) erforderliche Einsicht hat (Bedingte Deliktsfähigkeit). (2) Ebenso wird bestraft, wer von dem Vorhaben oder der Ausführung einer Straftat nach § 129a zu keiner Zeit, zu der die Ausführung noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, der Behörde unverzüglich Anzeige zu erstatten. Falsch wäre auch, den Busbahnhof zu besuchen, ohne an die Risiken zu denken. Die Öffnungszeiten sind von 7 Uhr bis 17 Uhr, da viele Eltern berufstätig sind. Ansonsten kann ein getrennt lebender Elternteil dem Kindergartenpersonal nicht verbieten, das Kind dem anderen Elternteil mitzugeben - sofern das Familiengericht keine entsprechende vorläufige Entscheidung über die Ausübung der elterlichen Sorge getroffen hat. in das Geschehen einzugreifen und sich nicht mit der Begründung. (8) Gruppengröße: "Der haftungsrechtlichen Rechtsprechung und Praxis kann man keine generelle, einigermaßen definitive Antwort entnehmen. Aufsichtspflicht Grundsätzlich gilt auch bei behinderten Menschen das Prinzip der Eigenverantwortung. insbesondere die Gefahrenquellen. (5) Räumliche und örtliche Gegebenheiten: Ein Mehr an Aufsicht ist nötig, wenn es in den Innen- oder Außenräumen des Kindergartens besondere Gefahrenquellen gibt (z.B. untersagt. Also wenn dein Kind 10 von dem Kinderarzt bestätigte Bisse hat würde ich mir dies von ihm bestätigen lassen, Fotos machen und damit zur Erzieherin gehen und darum bitten dass sie mit dir zur Leitung geht. Man ist alleine im Dienst . Wollte eines der Kinder mit Walter spielen, reagierte Walter sehr ängstlich und zog sich zurück. Gesetzliche und vertragliche Aufsichtspflicht Die Aufsichtspflicht ist nach § 1631 Abs. (3) Überwachen, Kontrollieren: Auch Kleinkinder müssen nicht auf Schritt und Tritt beobachtet werden; dies ist weder der Erzieherin zumutbar noch pädagogisch zulässig. Gehen die Eltern mit dem Kind zum Arzt, müssen sie auf den Unfallort hinweisen. und bevor die Kinder nach draußen gehen, mögliche Gefahren zu beseitigen Der Bestimmungsfaktor "örtliche Gegebenheiten" erhält insbesondere bei Ausflügen, Wanderungen und Besichtigungen ein besonderes Gewicht. Auch zu den Kindergärtnerinnen fand Walter keinen Draht und reagierte auch hier auf jede Ansprache übertrieben ängstlich. § 248 StGB a gilt sinngemäß. Für die Zeit vor Öffnung und nach Schließung des Kindergartens übernimmt die Leiterin keine Verantwortung." Die Jugendleiter können daher meist aus einer Mehrzahl an Reaktionsmöglichkeiten diejenige auswählen, die ihrer subjektiven Ansicht nach am besten der jeweiligen Situation angemessen ist. Nehmen Sie den Kindergarten bzw. Die Fachkraft muss also die Vorannahme entkräften oder nachweisen, dass der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden wäre. Tim sitzt im Kindergarten gerne auf einem Kletterbaum. § 9 Nr. Die Leiterin des Kindergartens ist mit dem Probebesuch einverstanden Fallbeispiel 105: Eine Erzieherin möchte zur Erfüllung ihrer Erziehungspflicht den Kindern die Besichtigung eines Omnibusbahnhofes ermöglichen: sie muss aber andererseits auch die Kinder so beaufsichtigen, dass weder die Kinder selbst noch Dritte durch die Kinder geschädigt werden. Der Kindergarten muss in diesem Fall aber weiterhin die Beaufsichtigung des Kindes übernehmen bzw. Unmittelbar gesetzlich geregelt sind nur die Rechtsfolgen einer Verletzung der Aufsichtspflicht (wer haftet nach einer Aufsichtspflichtverletzung ? Im Fallbeispiel 105 muss überlegt werden, wie die Erzieherin die Kinder beaufsichtigen muss, ohne die Erziehungspflicht zu verletzen; anderseits wie sie ihre Kinder erziehen muss. § 27 StGB Beihilfe I. Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidrigen Tat Hilfe geleistet hat. Für das Fallbeispiel 102: gilt, dass, wenn die Gruppenerzieherinnen die jeweils "fremden'" Kinder mitspielen lassen, sie sie ebenso beaufsichtigen müssen wie die "eigenen". 5). Entsprechend der vorgenannten Kriterien sind aber intensivere Überwachung und Kontrolle von (einzelnen) Kindern notwendig, wenn diese sich z.B. Der Arzt oder das Krankenhaus rechnet dann mit der Unfallkasse ab. Aufl. Dies war die unfallverursachende Gefahrensituation. Selbst der Bundesgerichtshof äußert sich zu der Frage nur schwammig: "Das Maß der gebotenen Aufsicht richtet sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Kindes, sowie danach, was dem Aufsichtspflichtigen in der konkreten Situation zugemutet werden kann." Bei der Frage, wer letzten Endes für den Schaden aufzukommen hat, wird dann noch weiter unterschieden zwischen leichter und grober Fahrlässigkeit. München: Aktion Jugendschutz, Landesarbeitsstelle Bayern e.V., o.J. … Die Fachkraft muss sich also nicht ständig im Raum bzw. Der Träger hatte es versäumt, Turnmatten zur Verfugung zu steilen. Während früher die Rechtsprechung dazu neigte, Schäden dadurch zu verhindern, dass jegliche Gefahren von vorneherein vom Minderjährigen ferngehalten werden mussten, ist seit Mitte der sechziger Jahre, begleitet von einem stetig wachsenden Selbstverständnis der Jugend und einer zunehmenden Liberalisierung der elterlichen und schulischen Erziehung auch ein Wandel der gerichtlichen Beurteilungsmaßstäbe erkennbar; so sollen Kinder planvoll und mit wachsendem Alter zunehmend an den Umgang mit den Gefahren des Alltags herangeführt werden. durch auf Dauer zu große Gruppen überfordert oder ihnen relevante Informationen (z.B. Wer haftet für was ? § 52 StPO Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen (1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt 1. der Verlobte des Beschuldigten; 2. der Ehegatte des Beschuldigten, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; 3. wer mit dem Beschuldigten in gerader Linie verwandt oder verschwägert, in der Seitenlinie bis zum dritten Grad verwandt oder bis zum zweiten Grad verschwägert ist Ausgewählte §§ des Bürgerlichen Gesetzbuches BGB Die Texte in Klammern sind nicht Teil des amtlichen Textes sondern dienen der Erläuterung. Personen, denen Minderjährige oder wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustandes aufsichtsbedürftige Volljährige zur Erziehung, Pflege, Betreuung, Behandlung, Begutachtung anvertraut worden sind haben für diese Personen die Verantwortung (geregelt im BGB). Das Fahren mit dem Dreirad hatte die Mutter verboten, da der Spielplatz dafür nicht geeignet war Sie hatte der Tochter erklärt, dass das Fahren auf der Straße zu gefährlich sei. Unerlaubt auf Gehweg geparkt - Kind beschädigt Auto Wenn in der Kita einmal etwas passiert, ist der Schuldige aus Sicht der Eltern schnell gefunden: Sie als Kita-Leiterin oder Ihre Kolleginnen. Donauwörth: Auer, 6. 2. Wenn aber der Geschädigte mindestens 7 Jahre alt ist und er in der Situation, die zum Schaden führte, hätte erkennen können, dass durch sein Verhalten dieser Schaden entstehen wird, kann dies zu einer Minderung oder zum Ausschluss der Haftung des Erziehers/ der Erzieherin führen. Kriterien für die Aufsichtspflicht Welche "besonderen Gegebenheiten" müssen Erzieherinnen nun in der jeweiligen Situation berücksichtigen? über Risiken) nicht gegeben hat. Wie würden Sie an Stelle eines Richters bzw. Durch die Formulierung der entsprechenden Rechtsgrundlage - insbesondere § 832 BGB - hat der Gesetzgeber klargestellt, dass seines Erachtens ein eingetretener Schaden in aller Regel auf unzureichende Aufsichtsführung beruht. In der übrigen Zeit hielt sie sich meistens bei der Ehefrau des Betreibers des Kinderheims in der Küche auf, von wo sie keinen Blick auf den Spielplatz hatte. Dann sollte der andere Elternteil bzw. Fallbeispiel 109: In einem Privatkinderheim in einem Nordseebad spielen eines Nachmittags vier Kinder im Alter von 3, 4 und 5 Jahren auf dem Spielplatz im Hof des Kinderheims. Ausgewählte Gesetzestexte des Strafgesetzbuches StGB § 26 StGB Anstiftung Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidrigen Tat anstiftet. bei einer Nachbarin abgegeben werden; es darf aber nicht unbeaufsichtigt vor der Wohnungstür zurückgelassen werden. Wie müsste sie handeln? Von der Anzahl der vorhandenen und drohenden Gefahrenquellen hängt ganz entscheidend das Maß der tatsächlichen Beaufsichtigung ab. Dasselbe gilt für den Fall, dass die Kindergruppe die Einrichtung verlässt und mit Gefahren wie Straßenverkehr, ungesichertem Bachlauf, Baustellen usw. Das Gericht stellte fest. Eltern, Pfleger, Lehrer, Erzieher) oder Vertrag (z.B. Hat das Personal das Kind auf die Risiken aufmerksam gemacht? Der Erzieher/ die Erzieherin sollte stets folgende Fragen mit JA beantworten können: Bin ich darüber informiert, wo sich die mir anvertrauten Kinder und Jugendlichen befinden und was sie tun ? an frühere Belehrungen und Verbote nicht gehalten haben, mit gefährlichen Objekten spielen oder sich in einer risikoreichen Situation (Klettern, Straßenverkehr usw.) Gesamtschuldner (§§ 840, 426 BGB). Danach ist zunächst Kindern bis zum vollendeten siebten Lebensjahr kein eigenes Mitverschulden anzulasten. In anderen Einrichtungen hingegen gilt dies als absolutes „No-Go“. Eltern und Erzieher haben Kindern gegenüber das Recht und auch die Pflicht, sie zu erziehen und zu beaufsichtigen. Was umfasst nun die den sozialpädagogischen Fachkräften übertragene Aufsichtspflicht? Bei einer Aufsichtspflichtverletzung müssen entstandene Personen-, Sach- oder Vermögensschäden wieder gutgemacht und unter Umständen Schmerzensgeldansprüche erfüllt werden. Die Entscheidung. Anwendungsaufgaben. 4). (Urteil des OLG Karlsruhe vom 30.03.2006). Die Aufsichtspflicht der Erzieherinnen und Erzieher in der Kita soll verhindern, dass sich die dort betreuten Kinder verletzen oder anderen Schaden zufügen. Eine Erzieherin darf nicht überfordert werden, indem von ihr verlangt wird, auf Dauer eine zu große Gruppe oder in gefährlichen Situationen zu viele Kinder zu betreuen. Beschreiben Sie mögliche Konsequenzen der Aufsichtspflichtverletzung! Wenn es dem Jugendleiter also gelingt, einzelne Risiken ganz auszuschalten, muss er sich um diese schon nicht mehr kümmern. im Straßenverkehr) gemeistert werden können. Dasselbe gilt übrigens auch, wenn ein nicht sorgeberechtigter (getrennt lebender, geschiedener) Elternteil das Kind zu entführen versucht. sicherstellen. : Alter und persönliche Verhältnisse der Kinder/Jugendlichen, Gruppengröße, Örtliche Verhältnisse, Anzahl Beherrschbarkeit und Einschätzbarkeit der vorhandenen Gefahrenquellen, objektive Gefährlichkeit der Aktivität, Anzahl der Mitbetreuer. Als die Kinder und die Erzieher anschließend wieder in die Räume zurückgehen, bleibt ein volles Glas stehen. Das Maß der tatsächlichen Aufsichtsführung hängt daher von vielen Faktoren ab, z.B. Fallbeispiel 101: In einer Kindertagesstätte benutzen die Kinder beim Kommen und Gehen den Hauptflur des Gebäudes. In vielen Kitas dürfen Kinder alleine auf dem Außengelände spielen. Die Busfahrerin ließ die Kinder regelmäßig an der Eingangstür der Einrichtung auf einem frei benutzbaren Parkplatz aussteigen. es seien nur Kinder anderer Gruppen beteiligt, an der Prügelei vorbeizuschleichen. (2) Ebenso wird bestraft, wer absichtlich oder wissentlich die Vollstreckung einer gegen einen anderen verhängten Strafe oder Maßnahme ganz oder zum Teil vereitelt. Vorausgesetzt, der Vertrag 3. sowie zu einem verantwortungsbewussten Handeln in gefährlichen Situationen zu erziehen. Grobe Maßstäbe können aber aus den vielen Gerichtsentscheidungen erschlossen werden, die sich natürlich immer auf konkrete Einzelfälle bezogen haben. 1991 Preissing, C./Prott, R.: Rechtshandbuch für Erzieherinnen. Nach Münder (1991, S. 102) ist die Aufsichtspflicht "nur Nebenpflicht, vorrangig ist die Erziehung der Minderjährigen zur Selbständigkeit und Mündigkeit". Fallbeispiele zum Thema Aufsichtspflicht Recht Fallbeispiel 100: Die Leiterin eines zweigruppigen Kindergartens besucht um 10 Uhr eine von einer Erziehungsberatungsstelle anberaumten Fortbildungsveranstaltung, obwohl die Gruppenleiterin der zweiten Gruppe erkrankt ist und demzufolge nur die Hilfskraft und die gerade frisch eingestellte Berufspraktikantin anwesend sind. München: TR-Verlagsunion, 15. Die Entscheidung. Erhöhte Anforderungen an die Aufsichtspflicht sind auch zu stellen, wenn ein Kind z.B. von den Eltern darüber unterrichtet werden muss, • dass sie ihr unbekannte oder noch wenig bekannte Kinder (Neuaufnahmen) mehr im Auge behalten muss als Kinder, deren Verhalten sie aufgrund ihrer Vorerfahrungen mit ihnen gut abschätzen kann, • dass sie einen unreifen, entwicklungsverzögerten Fünfjährigen mehr beaufsichtigen muss als ein gleichaltriges, aber sehr selbständiges oder sehr gehorsames Kind. Verlassen des Kindergartengrundstücks, des Gebäudes oder des Flurs/des Vorraumes zum Gruppenraum (Letzteres insbesondere bei größeren Einrichtungen mit mehreren Gruppen) sein. Arbeitsaufgabe: Die Klasse wird in zwei gleichgroße Gruppen aufgeteilt. Begründen Sie dann Ihre Antwort. Als Maßstab kommt dabei (selten) Vorsatz und (meistens) Fahrlässigkeit in Betracht. Von daher gibt es auch keine 100% umfassende und verlässliche Regelung, ob und wie nun die Aufsichtspflicht erfüllt ist. Babysitter, Kindergarten, Schule oder Veranstalter eines Ferienlagers, vorübergehend die Aufsichtspflicht (= als einen Teil der Obsorge/Pflege). Kronach: Carl Link, 3. Was sind denn "vernünftige Anforderungen"? Der Grund hierfür liegt darin, dass die letztlich unendliche Zahl möglicher Vorkommnisse und Konstellationen im Einzelfall es unmöglich machen, Kriterien einer ausreichenden Aufsicht gesetzlich festzulegen.