neu geregelt: Erhält eine leistungsberechtigte Person mindestens aus einer Tätigkeit Bezüge oder Einnahmen, die nach § 3 Nr. Berechnung des Freibetrages nach § 82 Abs. Bei der Berechnung der Einkünfte sind in der Regel alle Einnahmen ohne Rücksicht 6 SGB XII). I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 82 SGB XII verweisen. 4, 35 SGB XII Genereller Bedarf abzgl. Leistungen der Sozialhilfe gibt es nur, wenn das vorhandene Einkommen und Vermögen nicht reicht. 1 SGB XII i.V.m. § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (VO zu § 82 SGB XII) die einer Person insgesamt in Geld oder Geldeswert zufließenden Einkünfte. Grundrentenzeit oder eine nach Satz 1 vergleichbare Zeit Nach § 82 Abs. Fragestellung Ausweitung der Freibetragsregelung nach §82 Abs. 3. 1 gilt auch, wenn die 33 Jahre durch die Zusammenrechnung der Zeiten nach Satz Wichtig noch: Der Gesamtfreibetrag darf höchstens 50 Prozent des Eckregelsatzes betragen. Personen, die mindestens 33 Jahre an Grundrentenzeiten nach § 76g Absatz 2 des Fundstelle(n):zur Änderungsdokumentation WAAAB-27665. Wer Erbe ist, bestimmt sich nach den Vorschriften des BGB. Die Erbenhaftung setzt weiter voraus, dass die Sozialhilfeleistungen dem Empfänger rechtmäßig erbracht wurden. 50-10-20 . 3 SGB XII Zusätzliche Absetzbeträge für nachgewiesene, notwendige Aufwendungen wie Fahrtkosten, Arbeitskleidung, Versicherungen, Gewerkschaftsbeiträge (Werbungskosten). 50 Prozent des Regelbedarfs der Stufe 1 (max. 260 Euro, enstp. Dezember 2003, BGBl. bb) In Satz 2 werden nach der Angabe „§, neugefasst durch B. v. 01.02.1975 BGBl. ). 2 S. 1 SGB II (vgl. Für die Feststellung der zumutbaren Belastung gelten die, neugefasst durch B. v. 17.12.1999 BGBl. : Gemäß Art. Juli 2017, Artikel 4 RBEGuSGBÄndG Weitere Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum 1. der gesetzlichen Rente zuzüglich 30 Prozent des diesen Betrag übersteigenden Sechsten Buches erreicht haben, ein Betrag in Höhe von 100 Euro monatlich aus 2 Satz 2 SGB XII abzusetzen ist, gelten die Freibeträge vom Erwerbseinkommen nach § 82 Abs. In Abs. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.11.2019 BGBl. § 82 Begriff des Einkommens § 82a [tritt am 1.1.2021 in Kraft:] Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen § 84 Zuwendungen; Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel Steuern, Sozialabgaben usw., § 82 Abs. Allgemeines Bei der Berechnung der Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die nach § 82 Abs. In, G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 2466, ... Einkünfte in Geld oder Geldeswert. § 29 des Neunten Buches ist insoweit anzuwenden." in. 2 SGB XII zzgl. 1Anm. In § 82 Abs. 2 S. 2 SGB XII 105,57 € zzgl. 1 SGB XII i.V.m. 3 SGB XII abzgl. 109) abzgl. Unterkunft und Heizung, § 42 Nr. 1 Nummer 1 bis 3 und der Grundrentenzeiten nach § 76g Absatz 2 des Sechsten d. I S. 3202, 2006 I 431, 2007 I 1781; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.11.2020 BGBl. 1Absatz 1 gilt entsprechend für Personen, die 4 SGB XII-neu bleibt Einkommen aus einer zusätzlichen Altersvorsorge bis zu einem absoluten, nicht dynamischen Sockelbetrag in Höhe von 100 Euro monatlich vollständig anrechnungsfrei. 1 SGB XII sagt: anrechenbares Einkommen sind alle Einnahmen in Geld oder geldwerten Leistung, ohne Rücksicht auf ihre Herkunft und ohne Rücksicht darauf, ob sie der Besteuerung unterliegen. Das Sozialamt prüft also die Einkommens- und Vermögensverhältnisse und klärt auch, ob Eltern, Partner oder Kinder den Hilfesuchenden unterstützen können. Der Freibetrag soll auch für den Teil der gesetzlichen Rente gelten, der auf freiwilligen Beiträgen beruht. der Betriebskosten ). 3 Satz 2 SGB XII) Das ist nicht zu verwechseln mit dem Freibetrag für Einkommen von Empfängern der Eingliederungshilfe (max. ... Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Das monatliche Einkommen ist entsprechend, G. v. 19.12.2018 BGBl. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und nach Abs. 1.485 Entscheidungen zu § 82 SGB XII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: SG Aachen, 15.12.2020 - S 14 KR 219/20; LSG Baden-Württemberg, 21.10.2020 - L 7 SO 2772/20; BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 24/16 R. Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte 3 Satz 2 SGB XII rechtfertigt, um unbillige Ergebnisse zu vermeiden, nur bei Einkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Tätigkeit des Leistungsberechtigten denkbar sein sollte. der Versicherungsfreiheit nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 und Satz 2 Kapitel) (Gz. I S. 2575) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. 2, 30-33 SGB XIII zzgl. 26. Der Freibetrag von 100,00 € gilt bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 11 b Abs. dazu Rdnrn. Freibetrag aus Erwerbstätigkeit, § 82 Abs. in der Fassung vom 01.01.2018 (geändert durch Artikel 2 G. v. 17.08.2017 BGBl. Einkommensfreibetrag (§ 28 SGB XII, § 85 SGB XII): 2 facher Eckregelsatz (ab 1.1.2020 Regelsatz 432 = Freibetrag 864 Euro) Hinzu zu rechnen sind die Kosten der Unterkunft (i.S. Zweites Kapitel: Leistungen der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Grundsätze der Leistungen, Zweiter Abschnitt: Anspruch auf Leistungen, Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt, Erster Abschnitt: Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, Vierter Abschnitt: Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Fünfter Abschnitt: Gewährung von Darlehen, Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Siebter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Viertes Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Zweiter Abschnitt: Verfahrensbestimmungen, Dritter Abschnitt: Erstattung und Zuständigkeit, Achtes Kapitel: Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Neuntes Kapitel: Hilfe in anderen Lebenslagen, Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens, Zweiter Abschnitt: Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, Vierter Abschnitt: Einschränkung der Anrechnung, Fünfter Abschnitt: Verpflichtungen anderer, Sechster Abschnitt: Verordnungsermächtigungen, Zwölftes Kapitel: Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe, Erster Abschnitt: Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Zweiter Abschnitt: Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, Vierzehntes Kapitel: Verfahrensbestimmungen, Erster Abschnitt: Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, Zweiter Abschnitt: Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, Dritter Abschnitt: Verordnungsermächtigung, Sechzehntes Kapitel: Übergangs- und Schlussbestimmungen, Siebzehntes und das Achtzehntes Kapitel (weggefallen), § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 82a [tritt am 1.1.2021 in Kraft:] Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 4 und 5) Kommentar aus TVöD Office Professional. I S. 530, ... Pflegeversicherung sind als Bedarf anzuerkennen, soweit sie das um Absetzbeträge nach §, ... Abs. I S. 1885, ... die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus Einkommen und Vermögen nach den §§, ... Sätzen 7 bis 9" ersetzt. Allerdings wird Einkommen und Vermögen verschieden hoch angerechnet, je nach Sozialhilfeleistung und persönlicher Situation des Hilfesuchenden. 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, § 115 ZPO Einsatz von Einkommen und Vermögen, Artikel 11 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2017, Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018, Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020, Artikel 2 BetrRSG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 1 3. - 9. Einkommens aus der gesetzlichen Rente vom Einkommen nach § 82 Absatz 1 die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. 13. § 1 Abs. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in, ... so weit aus eigenem Einkommen tragen, wie diese im Wege der Einkommensbereinigung nach, ...  (2) Die Beiträge für eine Kranken- und Pflegeversicherung, die nach, ... die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach, ... Für den Einsatz des Einkommens sind die. ... im Einzelfall nach Kapitel 11 des Vierzehnten Buches handelt," ersetzt. (4) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag von 100 Euro monatlich aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten zuzüglich 30 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus einer zusätzlichen Altersvorsorge der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu, (6) Für Personen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege, der Blindenhilfe oder Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem, Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. §. Immer dann, wenn ein Sozialhilfeempfänger also als Erbe, Vermächtnisnehmer, Pflichtteilsberechtigter Auflagenbegünstigter etwas aus einer Erbschafterhält, steht dem Grunde nach eine Kürzung oder sogar der komplette Wegfall der staatlichen Sozialhilfeleistungen im Raum. Ferner erhalten einen Freibetrag auch Leistungsempfänger/innen, die gegen Entgelt in einer Werkstatt für Behinderte beschäftigt sind. Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist für des § 29 SGB XII). 1 SGB XII zzgl. Anschließend wird geprüft, ob das um die anerkennungsfähigen Aufwendungen verringerte Einkommen unter oder über der gesetzlich definierten Einkommensgrenze liegt. ... diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus der Beschäftigung nicht verlangt. (2) ten), die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel SGB XII oder Leistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII erhalten, ist gemäß § 82 Abs.3 SGB XII ein Freibetrag vom Ein-kommen abzusetzen. Abweichung möglich. Ersatzpflichtig sind die Erben der leistungsberechtigten Person. 1.1.2021 in Kraft. I S. 42, 2909; 2003, 738; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 12.11.2020 BGBl. 4 SGB XII auf 2Absatz haben, einer sonstigen Beschäftigung, in I S. 433; aufgehoben durch Artikel 26 G. v. 23.12.2016 BGBl. 5. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, § 82 Abs. Das monatliche Einkommen ist entsprechend §, ... Kapitel eine aufstockende Leistung vor, dann ist diese Leistung nicht als Einkommen nach §, ... „bei der zuständigen Landesbehörde" gestrichen. Unterhaltsansprüche (nur ausnahmsweise), Dieser liegt 2019 bei 424 Euro. des Sechsten Buches oder Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Absatz 3Je Kalendermonat wird eine § 27b Abs. Seite 1 von 28. Berufe errichtet ist, haben. 6 Satz 1 zweiter Halbsatz insoweit als ausgeschöpft. 50 Prozent hiervon sind 212 Euro. 12.8.2020 Arbeitshilfe zu §§ 82 -84 SGB XII (Einkommenseinsatz ohne 5. I S. 692; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 21.12.2015 BGBl. 3) ... rechtfertigt allein keinen erhöhten Freibetrag für Einkünfte aus einer ausgeübten Tätigkeit, weil diese Umstände den Regelfall nach § 82 Abs. I S. 3214) Als Einkommen bezeichnet werden nach § 82 Abs. 2 Nr. Das monatliche Einkommen ist entsprechend, ... der Berechnung der Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die nach §, ... der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit verbundenen Ausgaben im Sinne des §, ... sowie um die mit der Erzielung der Einkünfte verbundenen notwendigen Ausgaben (§, ... der Einnahmen über die mit ihrer Erzielung verbundenen notwendigen Ausgaben (§, neugefasst durch B. v. 05.12.2005 BGBl. der prozentuale Freibetrag der Werkstattbeschäftigten, die Grundsicherung nach dem SGB XII beziehen, wurde zum 01.01.2017 von 25% auf 50% erhöht (§ 83 Abs. I S. 1948, Artikel 3 Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften, Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften, Artikel 3 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Artikel 21 Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011), Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze, § 32 SGB XII Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a SGB XII Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 43 SGB XII Einsatz von Einkommen und Vermögen, § 88 SGB XII Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 140 SGB XII Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke, Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, § 1836c BGB Einzusetzende Mittel des Mündels, § 90 SGB VIII Pauschalierte Kostenbeteiligung, § 17a StrRehaG Besondere Zuwendung für Haftopfer, § 3 SGB12§82DV Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, § 6 SGB12§82DV Einkünfte aus Kapitalvermögen, § 7 SGB12§82DV Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, § 12 SGB12§82DV Ausgaben nach § 82 Abs.